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Verweise auf gesetzliche Vorschriften beziehen sich auf die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) und der Neufassung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG vom 13. Dezember 2019 (IT-Staatsvertrag).
Personenbezogene Daten sind nach Art. 4 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren persönlichen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles für Besucher ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO iVm § 3 HDSIG iVm §§ 5 Abs. 1, 1 Abs. 1 S. 1 IT-Staatsvertrag. Die Verarbeitung ist für den Betrieb von FIT-Connect erforderlich. Dieses ist zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der FITKO, namentlich der Unterstützung des IT-Planungsrates und seiner Produkte und Projekte, erforderlich.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Account-Daten ist die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben, Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO iVm § 3 HDSIG iVm §§ 5 Abs. 1, 1 Abs. 1 S. 1 IT-Staatsvertrag, oder, inbesondere bei privatrechtlichen Nutzer:innen, der mit Anlage des Accounts abgeschlossene Vertrag, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Personenbezogene Daten, die für die Account-Registrierung notwendig sind sowie die in Zustellpunkten hinterlegten Daten, werden grundsätzlich nicht automatisch gelöscht. Die in Logfiles gespeicherten Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.